Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich / Geltung

Bei www.eha.net handelt es sich um ein Internetangebot der EHA Energie-Handels-Gesellschaft mbH & Co. KG, Überseering 12, 22297 Hamburg (im Folgenden: EHA). Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den Zugang zu und die Nutzung von auf dieser Webseite bereitgestellten Inhalten. Mit Zugriff auf diese Webseite erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. EHA ist jederzeit berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Durch die anhaltende Nutzung von www.eha.net erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden.

2. Nutzung der Inhalte

Die über die Webseite vorgehaltenen Inhalte sind mit Ausnahme gesondert gekennzeichneter Services im Rahmen eines geschlossenen Nutzerkreises (Extranet) für jedermann frei zugänglich und dürfen nur für private Zwecke genutzt werden. EHA behält sich vor, Inhalte von www.eha.net jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken oder den Betrieb der Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Soweit sich der Nutzer für besondere Services im Bereich Extranet registriert hat, finden auf diesen Service die insoweit getroffenen vertraglichen Absprachen Anwendung.

3. Gewährleistung / Haftung

3.1 Die Nutzung dieser Webseite erfolgt auf eigene Gefahr. EHA übernimmt keine Gewähr dafür, dass diese Webseite sowie deren Inhalte stets zur Verfügung stehen. EHA übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck, deren Richtigkeit und Vollständigkeit sowie das Nichtvorhandensein von Viren, trojanischen Pferden oder anderer sog. Malware, die fehlerfreie Übertragung und die Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter.

3.2 Für sonstige, über einen Link eingestellte bzw. angebotene Inhalte und Leistungen nicht Unternehmens angehörender Dritter übernimmt EHA keine Verantwortung. Insoweit vermittelt EHA lediglich den Zugang. Sofern ein Nutzer mit Dritten Rechtsgeschäfte abschließt, z.B. über den Kauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, ist EHA an diesen Geschäften nicht beteiligt. Gegenüber EHA bestehen weder Rechte noch Pflichten aus solchen Geschäften.

3.3 Im Übrigen ist jegliche Haftung von EHA ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende gesetzliche Haftung vorgeschrieben ist. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

4. Rechte an den Inhalten

4.1 Sämtliche Rechte (z.B. Copyrights, Urheber- oder Markenrechte) in Bezug auf die auf dieser Webseite eingestellten Inhalte verbleiben bei EHA oder ihren Lizenzgebern. Dem Nutzer ist es untersagt, Informationen oder Marken von dieser Webseite zu benutzen, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, weiterzuverbreiten, zu veröffentlichen oder herunter zu laden, es sei denn, es ist explizit in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erlaubt. Auch durch die Registrierung im Extranet erwirbt der Nutzer keinerlei Rechte oder Lizenzen an den Inhalten mit Ausnahme des beschränkten Rechts, die Services sowie die Inhalte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bzw. vertraglichen Absprachen zu nutzen.

4.2 EHA räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der EHA Webseite überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch EHA verfolgten Zweck entspricht.

4.3 EHA ist bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Sollte sich auf der Webseite der EHA lizenzpflichtiger oder urheberrechtlich geschützter Inhalt befinden, wird der Nutzer gebeten, dies der EHA umgehend mitzuteilen.

5. Datenschutz

5.1 EHA ist verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutz-rechtlichen Bestimmungen zu behandeln. In der Regel können Nutzer die Seiten der EHA besuchen, ohne dass EHA persönliche Daten von Ihnen benötigt. EHA erfährt nur den Namen des Internet Service Providers, die Webseite, von der aus der Nutzer EHA besucht und die Webseiten, die der Nutzer bei EHA besucht. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, der einzelne Benutzer jedoch bleibt hierbei anonym.

5.2 EHA ist berechtigt, die in Verbindung mit der Nutzung des Extranet mitgeteilten personenbezogenen Daten des Nutzers zur Abwicklung des Nutzungsvorganges sowie für statistische Zwecke zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte unterbleibt.

6. Nutzung von Kontaktdaten

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten der EHA durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. EHA behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

7.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist Hamburg. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Hamburg, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.

7.3 Sollte eine Bestimmung oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen der Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt diejenige Bedingung als maßgeblich, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen.