Kohleausstieg 2038 – Wie ist der aktuelle Stand?

Der Kohleausstieg 2038 ist seit dem Abschlussbericht der Kohlekommission eine beschlossene Sache. Mit dem verbindlichen Kohleausstieg und dem Ausstieg aus der Kernkraft nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle ein. EHA begleitet den Kohleausstieg und beleuchtet den aktuellen Stand.

Kohleausstieg 2038
Bildquelle: Unsplash

Der Kohleausstieg markiert einen weiteren Meilenstein der Energiewende in Deutschland. Nach dem relativ plötzlichen Ausstieg aus der Kernenergie, als Reaktion der Bundesregierung auf den Reaktorunfall in Fukushima im Jahr 2011, strebt die Bundesregierung einen gewissenhaften Ausstieg aus der Energieerzeugung durch Kohle an.

Kommission für Kohlausstieg

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ wurde im Juni 2018 gegründet und hatte zum Ziel, die unterschiedlichen Interessen zum Kohleausstieg auszugleichen und einen breiten Konsens für die Gestaltung eines verbindlichen Kohleausstiegs herzustellen. Mit dem Abschlussbericht der sogenannten „Kohlekommission“ wurde der Kohleausstieg im Jahr 2038 festgelegt. In dem Abschlussbericht führte die Kommission außerdem auf, wie der wirtschaftliche Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs ablaufen könne. Die Kohlekommission bestand aus Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften und den betroffenen Bundesländern und Regionen.

Kohleausstieggesetz

Ein Jahr nach dem Abschlussbericht der Kohlekommission hat die Bundesregierung am 29. Januar 2020 das Gesetz zur „Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze“ beschlossen, kurz: das Kohleausstieggesetz. Der Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens für das Kohleausstieggesetz wird im ersten Halbjahr 2020 erwartet. Im Rahmen des Gesetzes werden verschiedene Schritte und Phasen des Ausstiegs festgehalten:

Phase 1: Ausschreibungen für Stilllegungen

Die zunächst wichtigste Phase des Kohleausstiegs beginnt mit dem Inkrafttreten des Kohleausstieggesetzes in 2020 und geht bis zum Jahr 2026. In dieser Zeit laufen die Ausschreibungen für den Steinkohlezuschlag. Betreiber von Steinkohle-Kraftwerken können sich auf den Zuschlag bewerben. Die Betreiber, die den Zuschlag erhalten, dürfen mit ihrer Anlage dann ab sofort keine weitere Kohle mehr verfeuern, erhalten dafür jedoch eine Entschädigung.

Phase 2: Stilllegungen via Ordnungsrecht

Ab dem Jahr 2027 erfolgen alle weiteren Stilllegungen von Steinkohlekraftwerken ausschließlich über das Ordnungsrecht. Bis zum Jahr 2038 wird ein vollständiger Kohelausstieg angestrebt. Alle Kohlekraftwerke werden bis dahin stillgelegt.

Stromerzeugung aus Kohle schrittweise reduzieren

Die Reduktion der Produktion von Energie aus Kohle erfolgt schrittweise:

  • Für das Jahr 2022 ist eine Reduktion der Kohlestrom-Produktion auf 30 Gigawatt (GW) geplant.
  • Im Jahr 2030 soll die Kohlestromproduktion auf 9 GW Braunkohle und 8 GW Steinkohle sinken.
  • Im Jahr 2029 und im Jahr 2032 ist eine offizielle Prüfung vorgesehen, ob der Kohleausstieg unter den aktuellen Gegebenheiten, vor 2038 realisiert werden kann.

Kohleausstieg für mehr Klimaschutz

Durch den Ausstieg aus der Kohleverstromung werden fortlaufend nicht mehr benötigte Zertifikate des Europäischen Emissionshandels gelöscht, was eine zusätzliche Lenkungswirkung zur Energiewende in Deutschland entfalten und einen Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele leisten soll. In Anbetracht des zeitlichen Horizonts des Kohleausstieg könnte die Intention des Klimaschutzes natürlich auch deutlich früher realisiert werden. Zudem sind hohe Kosten für Verbraucher und Steuerzahler zu erwarten. Der Kohleausstieg bleibt eine Kompromisslösung.

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