Kohleausstieg 2038 – Das Gesetz ist in Kraft

Aktualisiert

Kohleausstieg 2038
Bildquelle: Unsplash

Der Kohleausstieg in Deutschland kommt bis spätestens 2038. Das entsprechende Gesetz und ein gleichzeitig beschlossenes Strukturstärkungsgesetz für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen traten am 14. August in Kraft.

Gemeinsam mit dem parallel betriebenen Ausstieg aus der Energiegewinnung aus Atomkraft ist damit ein weiterer Schritt in Richtung Energiewende getan. Die Bundesregierung will so ihre klimapolitischen Ziele erreichen.

Schrittweiser Abschied von der Kohleverstromung

Das Kohleausstiegsgesetz sieht vor, die Kohleverstromung schrittweise zu mindern und bis spätestens Ende 2038 komplett zu beenden. Folgendes ist geplant: Bis zum Jahr 2022 wird der Anteil der Kohleverstromung durch Stein- sowie Braunkohlekraftwerke auf jeweils rund 15 Gigawatt gesenkt. Bis 2030 sind weitere Reduktionen auf rund acht Gigawatt Leistung bei den Steinkohlekraftwerken und neun Gigawatt-Leistung bei den Braunkohlekraftwerken vorgesehen.

Strukturhilfen für die Regionen und Betreiberentschädigungen

Der Bund fördert den Strukturwandel in den Kohleregionen mit insgesamt 40 Milliarden Euro, die für die Realisierung konkreter Projekte bis 2038 bestimmt sind.

Steinkohlekraftwerke sollen über Ausschreibungen im Zeitraum bis 2027 stillgelegt werden, wofür ihre Betreiber finanziell entschädigt werden. Zugleich werden zum Anreiz für möglichst frühzeitige Stilllegungen die jeweiligen Höchstpreise so ausgestaltet, dass sie stufenweise abnehmen. Sollte der festgelegte Ausstiegspfad bis 2024 trotzdem nicht erreicht werden, werden Kraftwerke flankierend per Gesetz stillgelegt. Gleiches gilt für die Stilllegungen ab 2028, die dann aber ohne finanzielle Entschädigung erfolgen.

Folgen des Ausstiegs werden überwacht

Die Bundesregierung wird in den Jahren 2026, 2029 und 2032 die Folgen des Kohleausstiegs auf die Versorgungssicherheit und die Entwicklung der Strompreise überprüfen. Untersucht werden soll zudem, ob der ganze Prozess beschleunigt werden und der Ausstieg bis zum Jahr 2035 vorgezogen werden kann.

Auch die Auswirkungen auf die Strompreise werden regelmäßig kontrolliert. Je nach Ergebnis dieser Prüfungen sind Ermächtigungen zur Entlastung für die privaten und gewerblichen Stromverbraucher vorgesehen. Zur Strompreisentlastung kann ab 2023 ein jährlicher Netzkostenzuschuss aus Mitteln des Bundeshaushalts gezahlt werden. Für dadurch nicht kompensierte Anstiege des Börsenstrompreises infolge der Kohlereduktion können stromkostenintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb ab 2023 einen Zuschuss erhalten.

Emissionsrechte werden gelöscht

Die Bundesregierung verpflichtet sich, CO2-Zertifikate zu löschen, die wegen zusätzlicher Emissionsminderungen aufgrund von Kraftwerksstilllegungen freiwerden. Das soll eine zusätzliche Lenkungswirkung zur Energiewende in Deutschland entfalten und einen Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele leisten.

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